open theory · offene theorie: BAG Wissenschaft der PDS

Maintainer: Hans-Gert Gräbe, Version 1, 09.01.2001
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Status: Archiv

Eine Reform der BAG Wissenschaftspolitik der PDS tut not!!!

(2.1) 10.01.2001, 14:46, Martin Holtzhauer: Eine Reform der AG ist sicherlich nötig, besonders sollte auf eine ausgewogene Fachkompetenz der Mitgliederschaft geachtet werden. In diesem Zusammenhang, auch um neue Mitstreiter zu gewinnen, sind als erstes Ziele und Akzente zu definieren. Wichtiger allerdings ist eine erkennbare Wissenschaftspolitik oder erkennbare wissenschaftspolitische Vorstellungen der PDS, die dann die BAG kommentierend und/oder untermauernd begleitet.

(2.2) 15.01.2001, 14:57, Hans-Gert Gräbe: Ziele und Inhalte haben wir oft genug definiert, ebenso ein Programm, das wir uns vornehmen wollen. Das ist auf unserer Webseite genügend dokumentiert und ich sehe keinen Grund, das derzeit noch einmal zu debattieren. Zählbare Ergebnisse der letzten Jahre liegen im programmatischen Bereich, bei den Themen Informationsgesellschaft, hochschulpolitische Grundsätze und Gentechnik, ohne dass diese irgend eine spürbare Resonanz in der PDS hinterlassen hätten. _Das_ ist das Problem. Die anderen Projekte sind Torso geblieben. Eine Reanimation der BAG in der klassischen Form ohne eine klare Position des Bundesvorstands über Rahmenbedingungen und Schnittstelle zur Vorstandsarbeit halte ich für wenig sinnvoll.

(2.3) 29.01.2001, 15:43, Andreas Keller: Eine funktionierende BAG ist das Wasser, ohne dass sich der PDS-Fisch sich in den diversen Basins (sprich Parlamenten und Institutionen) nicht bewegen kann. Insofern sehe ich ebenfalls dringenden Handlungsbedarf. Die BAG darf aber kein beliebiger, seminaristischer Diskussionszirkel sein, sondern muss echte Entscheidungs- und Gestaltungskompetenzen in der Partei haben, letztlich handlungsleitende Funktionen für die MandatsträgerInnen wahrnehmen können. Nur dann ist die Mitarbeit in der BAG auch attraktiv.

Ausgangspunkt

Die Arbeit der BAG Wissenschaftspolitik in den vergangenen zwei Jahren war nicht zufriedenstellend. Sowohl die geringe Anzahl der Treffen, die Qualität ihrer Vorbereitung und das geringe Interesse machen deutlich, dass die bisherige Arbeitsweise der BAG sich erschöpft hat und binnen kürzester Zeit auf neue Füße gestellt werden muss.

Die Notwendigkeit dieser Neustrukturierung erwächst aus folgenden zwei Prozessen:

a.) Die Entwicklung der PDS

?[...]Die PDS hat als Bundespartei noch zehn Jahre Zeit, sich personell zu erneuern. Die Zeit läuft währenddessen, auch wenn wir von der Substanz noch politisch gut leben können, gegen uns. Das heißt, die kommende Legislaturperiode ist auch exakt diejenige Phase, in der sich bei der Mitgliederrekrutierung (um diesen organisationssoziologischen Begriff zu gebrauchen) die Trendwende wird vollziehen müssen. Was wiederum bedeutet, dass die Grundlagen dafür in den kommenden zwei Jahren gelegt werden müssen. [...]?

b.) Innovationspolitik als konstituierender Bestandteil moderner Politik

Vor dem Hintergrund der Bedeutungszunahme wissensbasierter Beschäftigung und der Digitalisierung fast aller Lebensbereiche haben Fragen nach Form, Inhalt und Anwendung von Wissen sowie dem Zugang zu seiner Aneignung Konjunktur.

Parteien wie SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Bedeutung der Innovationspolitik entdeckt und deshalb die Bildungs-, Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiepolitik ins Zentrum ihrer Politik gerückt. CDU und FDP sind ebenfalls auf diesen Zug aufgesprungen.

(7.1) 29.01.2001, 16:10, Andreas Keller: Bei der PDS beobachte ich hingegen wiederholt folgenden Mechanismus: Anhaltendes Desinteresse an Bildungs- und Wissenschaftspolitik - diese spielt schlicht keine Rolle in den ressortübergreifenden Grundsatzpapieren und -strategien der Partei. In regelmäßigen Abständen wird dieser Zustand beklagt - immer dann, wenn eine Konkurrenzpartei zu einer neuen "Bildungsoffensive" ansetzt. Diese Klage wird mit Vorwürfen an die Bildungs- und WissenschaftspolitikerInnen der PDS verbunden, sie "machten zu wenig" in ihrem Ressort. Verstärken die Angesprochenen darauf hin ihre Aktivitäten oder verweisen auf vorhandene, aber nicht wahrgenommene Initiativen, will niemand mehr etwas davon wissen. Diesen Kreislauf müssen wir durchbrechen!

Die PDS steht deshalb vor der Aufgabe einerseits Antworten auf drängende Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung zu geben und in bestehende Diskurse erkennbar zu intervenieren, als auch im Parteienwettbewerb politisch-kreativ bestehen zu können.

1. Funktion und Aufgabenstellung der BAG

Die BAG ist konzipiert als ein Zusammenschluss von Mitgliedern mit und ohne Funktion und Mandat sowie InteressentInnen aus dem Umfeld der PDS, die sich für Wissenschafts-, Hochschul- sowie Forschungs- und Technologiepolitik interessieren, bzw. in diesem Bereich tätig sind.

Die BAG muss der Ort für konzeptionelle Diskussionen zwischen der Bundes- und Landesebene sein. Sie soll demzufolge einerseits ein Scharnier zwischen PDS und gesellschaftlicher Öffentlichkeit und andererseits wissenschaftspolitische pressure-group innerhalb der PDS sein. Zu diesem Zweck arbeitet sie mit Gewerkschaften, anderen Parteien, Hochschulverbänden und -organisationen sowie Studierendenverbänden oder -vertretungen zusammen. Die BAG sollte die PDS in Bündnissen zu entsprechenden Fragestellungen vertreten.

(10.1) 10.01.2001, 14:51, Martin Holtzhauer: Problematisch halte ich die nach wie vor zu stark auf den Hochschulbereich orientierte Zielstellung der BAG. Dienstrechtsreform, so nötig und wichtig sie ist, ist aber kein primäres Feld der Wissenschaft(spolitik). Völlig unterbelichtet ist eine Orientierung auf die Tätigkeitsorte von Wissenschaftlern, wo das gros der Wissenschaftler tätig ist und wo auch die größten Summen für FuE eingesetzt werden: außerunversitäre und Industrieforschung. Selbst kleine Unternehmen haben oft personell und finanziell größe Forschungsabteilungen (in denen auch Grundlagenforschung betrieben wird) als manchenes Uni-Institut.

(10.2) 15.01.2001, 15:07, Hans-Gert Gräbe: Ich halte generell die Größe der Brötchen, die hier gebacken werden sollen, mit Blick auf den derzeitigen Zustand der BAG für illusorisch. Wissenschaftspolitik muss die _ganze_ PDS durchziehen. Die BAG sollte nicht mit Dingen überfrachtet werden, die Aufgabe von Vorständen, der Bundesgeschäftsstelle etc. sind. Eine Abgrenzung zu den Aufgaben der Landespolitiker im Wissenschaftsbereich ist ebenfalls erforderlich.

(10.3) 29.01.2001, 15:51, Andreas Keller: Das gesamte Themenspektrum von der Bildungspolitik über die Hochschulpolitik bis hin zur Forschungs- und Technologiepolitik ist streckenweise zu disparat, um eine kontinuierliche Arbeit hinzukriegen, bei der sich nicht phasenweise ein Teil der InteressentInnen langweilt. Hierin sehe ich eine der Hauptschwierigkeiten der BAG-Arbeit. Es muss daher gelingen, eine ausgewogene Bearbeitung des gesamten Politikfeldes zu gewährleisten und woimmermöglich Querbezüge herzustellen. Ich warne davor, sich ausschließlich auf forschungs- und technologiepolitische Fragestellungen zu konzentrieren. Die Studierendenschaft als "feinfühligster Teil der Intelligenz" (W.-I. L.) ist am besten anzusprechen, wenn wir deren soziale Interessenlage thematisieren: Also auch BAföG/ Studiengebühren/ Bildungsfinanzierung/ Hochschuldemokratisierung gehören in die BAG-Debatten. Dort besteht aber die Chance, diese Themen und ihr Klientel mit wissenschaftspolitischen Fragen im weiteren Sinne in Berührung zu bringen.

Die BAG ist kein Selbstzweck sondern dient der Qualifizierung der PDS-Politik. Aus diesem Grunde muss sie der erste Ansprechpartner für den Parteivorstand und andere Bundesgremien der PDS in Fragen der Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiepolitik sein.

Die Formulierung und Veröffentlichung von Positionen zu aktuell-politischen Entscheidungen (Dienstrechtsreform, Patentrichtlinien usw.) gehört dazu ebenso wie die Formulierung grundsätzlicher Aussagen, wie mit der Einrichtung der zeitweiligen AG Programmdiskussion innerhalb der BAG geschehen.

(12.1) 10.01.2001, 14:55, Martin Holtzhauer: s. Kommentar 10.1.: Orientierung auf die privatwirtschaftliche Forschung. Die diskussionswürdigsten wissenschaftlichen Leistungen auf (biowissensachaftlichem) Forschungssektor kamen in den letzten Jahren vorwiegend aus der Wirtschaft (vgl. Genom-Entschlüsselung, Gentechnik, Klonierungstechniken als einige spektakuläre Projekte).

Andererseits bedeutet dies auch eine deutliche Veränderung der BAG in der Wahrnehmung des Parteivorstandes. Die Beschlussfassung über Projekte wie z.B. "Forum 2000plus!" ohne vorherige Abstimmung mit den Bundesarbeitsgemeinschaften ist eine Verschleuderung von Potenzial und darf nicht wieder vorkommen!

(13.1) 10.01.2001, 14:56, Martin Holtzhauer: In Abwandlung eines alten Kalauers: Anfrage an Sender Jerewan: "Braucht der Parteivorstand der PDS eine BAG Wissenschaftspolitik?" Antwort: "Im Prinzip ja. Die Schweiz hat ja auch ein Marinemisnisterium!"

Der Zusammenschluss auf Bundesebene sollte von landesweiten Wissenschaftsarbeitsgemeinschaften ergänzt werden. Vorbilder können hier die Landesarbeitsgemeinschaften Wissenschaftspolitik der Grünen oder in einer gänzlich neuen Qualität die regionalen Wissenschaftsforen der SPD sein.

2. Die Zusammensetzung der BAG

Die Zusammensetzung der BAG hat sich in den vergangenen Jahren in mehrfacher Hinsicht verändert:

a.) Die Bundesarbeitsgemeinschaft war über einen langen Zeitraum ein Zusammenschluss von WissenschaftlerInnen aus den Hochschulen und Akademien der DDR, die ihre Erfahrungen in die PDS eingebracht haben. Vor dem Hintergrund der Umstrukturierungen an den Wissenschaftseinrichtungen der DDR seit 1990 und der fatalen Entwicklung des Wissenschaftler-Integrations-Programms (WIP) sind eine Reihe von sehr aktiven Mitgliedern aufgrund ihrer dauerhaften Entfernung vom aktuellen Wissenschaftsprozess aus der BAG ausgeschieden.

b.) Eine Reihe von Mitgliedern verließ nach und nach aus Alters- oder gesundheitlichen Gründen die BAG.

c.) Vertreterinnen und Vertreter einer historisch gewachsenen westdeutschen Wissenschaftskritik fühlten sich bislang in der BAG inhaltlich überhaupt nicht aufgehoben.

d.) Die Entscheidung, das Treffen der wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtage bzw. der Bundestagsfraktion von dem BAG-Treffen abzukoppeln hat dazu geführt, dass nunmehr eine Reihe von WissenschaftspolitikerInnen aus den Parlamenten zur Bundesarbeitsgemeinschaft nicht mehr kamen.

e.) Last but not least waren die Treffen der vergangenen zwei Jahre häufig so inhaltsleer, dass Aufwand der Anfahrt und Nutzen der Teilnahme nicht in angemessenem Verhältnis für diejenigen standen, die außerhalb des engeren Verflechtungsraums von Berlin wohnten.

Dieser Schwund war aber gleichzeitig nicht damit verbunden, dass es uns gelungen ist neue MitstreiterInnen in der BAG zu gewinnen. Mit anderen Worten: Uns fehlen Mitglieder der Hochschulen, die gewerkschaftlich organisiert sind (GEW, ÖTV, DAG), junge WissenschaftlerInnen die Interesse an Hochschul- und Wissenschaftspolitik haben, Studierende aus den Interessenvertretungen oder PDS-nahen Hochschulgruppen, sowie Mitglieder aus Forschungseinrichtungen und Wissenschaftsverbänden wie dem Bund demokratischer WissenschaftlerInnen (BdWi), dem Zusammenschluss kritischer NaturwissenschaftlerInnen, dem Hochschullehrerbund usw.

(21.1) 10.01.2001, 15:00, Martin Holtzhauer: Die BAG hat sich aber auch schwer getan, Interessebekundungen zu akzeptieren und die (neuen) Interessenten in die Aktivitäten einzubeziehen. Eine Ursache für das Desinteresse könnte auch sein, daß die BAG sich zu sehr auf Hochschulstruktur- und -dienstrechtsfragen konzentriert hat. (Damit ist die BAG übrigens in guter Gesellschaft z.B. zur GEW.)

(21.2) 15.01.2001, 15:11, Hans-Gert Gräbe: Soll die BAG ein Sammelbecken werden oder eine Schnittstelle der PDS zu einem organisatorisch breit gefächerten wissenschaftspolitischen Diskurs? Die anderen müssen nicht hier rein, sondern wir raus (und wir sind es ja in vielfältiger Weise auch schon). Allerdings lohnt das nur mit klarem Rückhalt im BV.

(21.3) 29.01.2001, 16:02, Andreas Keller: Ein formales Delegationsprinzip halte ich für die Arbeit der BAG für unverzichtbar. Also: Jeder Landesverband/jede LAG entsendet ein stimmberechtigtes Mitglied in die BAG. Diese ordentlichen Mitglieder müssten dann auch einen Anspruch auf Unkostenerstattung haben. Gleichzeitig käme es zu einer gewissen Verbindlichkeit in Hinblick auf die Teilnahme an der BAG. Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen in den Länderparlamenten sind beratende Mitglieder der LAG. Und last but not least: Öffentlichkeit der Beratungen der LAG mit Rede- und Antragsrecht für alle Interessierten. Hier käme es dann darauf an, kompetente und innovative Menschen persönlich anzusprechen und zu gewinnen. Der Anreiz zur Mitwirkung wäre für sie vielleicht dadurch höher, dass sie die Chance haben, die Willensbildung in der Partei zu beeinflussen,

a.) Die PDS wird wissenschaftspolitisch gegenüber der SPD und den Grünen immer noch für weitgehend irrelevant gehalten.

(23.1) 10.01.2001, 15:03, Martin Holtzhauer: Wen wundert's, da die PDS-Führungsgremien dem in der PDS vorhandenen wissenschaftlichen Sachverstand weitestgehend ignorierten. Ein Beispiel: Gregor Gysi spricht im Audi Max der Universität Greifswald vor einem Auditorium, das überwiegend aus Studenten besteht, un verliert kein Wort zu Hochschul- und Wissenschaftspolitik oder zu der Frage "Wissenschaft als Beruf".

b.) Die PDS scheint so verlässlich bzw. politisch unwichtig, dass eine präventive Einflussnahme auf die von ihr vertretenen Positionen unnötig ist.

c.) Die PDS ist als Wahlpartei attraktiv, eine aktive inhaltliche Mitarbeit scheint jedoch aufgrund des indifferenten Erneuerungsprozesses einerseits und nur wenig attraktiver Arbeitsstrukturen andererseits nicht zweckmäßig zu sein.

Diese Fragen müssen in den Vordergrund gestellt werden. Unser Ziel muss darin bestehen, mit interessanten Debatten neue Gruppen anzusprechen und für eine Mitarbeit an modernen linken und emanzipatorischen Positionen zu gewinnen, um mit diesem Erfahrungshorizont unsere Debatten zu bereichern und in aktuelle politische Prozesse besser eingreifen zu können. Diesem Zweck hat der Hochschultag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von der Themenwahl, der TeilnehmerInnenzusammensetzung und dem politischen Anspruch sehr gedient.

Zugleich erscheint es unumgänglich, dass die Abgeordneten aus Landtagen und Bundestagsfraktion ganz selbstverständlich an den BAG-Sitzungen und der BAG-Arbeit wieder verstärkt teilnehmen. Arbeit in den Parlamenten und innerhalb der Partei kann und soll nicht nebeneinander laufen. Notwendig ist das Verständnis einer doppelten Abhängigkeit der MandatsträgerInnen vom Feedback und den Positionen innerhalb der Partei und der Partei von dem Erfahrungshintergrund und den spezifischen Fragestellungen der MandatsträgerInnen.

Es muss aber auch in den Ländern geprüft werden, wer für eine Mitarbeit in der BAG und für den Aufbau von Landesarbeitsgemeinschaften gewonnen werden kann. Die Erweiterung unseres Verteilers ist von drängender Bedeutung. Mit wem arbeiten wir in den Ländern zusammen und wen wollen wir gewinnen?

3. Arbeitsweise der BAG

Die Arbeitsweise der BAG war bis zum Frühjahr diesen Jahres nach klassischem Muster geprägt: Wir trafen uns Samstags von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr in Berlin, diskutierten und verabschiedeten uns. Fahrtkosten wurden nicht erstattet. Die Idee eines Rundbriefes ist zwar diskutiert, aber nicht umgesetzt worden.

Diese Arbeitsweise ist unangemessen für eine bundesweit tätige Partei, die sich nach Westen öffnen möchte. Aus diesem Grunde hat die BAG sich entschieden, ihre Arbeit wie folgt organisieren:

a.) Die Einrichtung einer Email-Mailingliste der BAG: Diese Mailingliste umfasst zur Zeit knapp 100 Personen.

b.) Die Einrichtung eines Rundbriefes: Dieser Rundbrief ist in erster Ausgabe bereits erschienen. Die Ausgabe Nr. 2 für das Jahr 2000 ist geplant.

c.) Die Einrichtung der "Beiträge zur Wissenschaftspolitik": Während der Rundbrief ein Mitteilungsblatt darstellt, sollen die "Beiträge zur Wissenschaftspolitik" ein theoretisch-inhaltliches Magazin zur Dokumentation der Diskussionsbeiträge auf den BAG-Sitzungen sein. Auch hier ist die erste Ausgabe bereits erschienen.

d.) Die Internet-Seite: Diese Seite wird kontinuierlich aktualisiert und dokumentiert die Arbeit der BAG bzw. wissenschafts- und technologiepolitische Debatten der PDS. Zugleich sollte geprüft werden, wie unter Beibehaltung des Konzeptes, doch durch Einbeziehung von grafischen Elementen usw. die Seite stärker für Erst-InteressentInnen und die Werbung der BAG genutzt werden kann. Generell ist die Frage zu stellen, ob es nicht ein systematisches Angebot von Seiten für die Arbeitsgemeinschaften von der PDS-Bundespartei geben kann (Vgl. BAG-Seiten von Bündnis 90/Die Grünen unter: http://www.gruene.de/bag.hochschule/)

(34.1) 15.01.2001, 15:13, Hans-Gert Gräbe: Ich halte nichts davon, Platz und Bandbreite für graphischen Schnickschnack zu verbrauchen. Auch wenn allgemein üblich, hat es für mich trotzdem einen Hauch von Nötigung.

Nicht zuletzt ist entschieden worden, die BAG-Treffen neu zu organisieren. Künftig soll nicht mehr nur Samstags in Berlin getagt, sondern die Sitzungen sollen regional verteilt in Mitteldeutschland (Achse: Leipzig-Kassel-Hannover) stattfinden. Der Ablauf soll dem Schema folgen:

(35.1) 15.01.2001, 15:15, Hans-Gert Gräbe: Wir sollten auch zu Kommunikationsformen kommen, die keine Präsenz vor Ort erfordern wie etwa Diskussionsforen hier auf Opentheory, siehe z.B. das Projekt(bündel) MTB.

Eine solche Sitzungsform macht es möglich, dass auch Menschen aus entfernteren Regionen sich auf den Weg zu den BAG-Treffen machen, weil das Zeit-Leistungsverhältnis übereinstimmt.

Künftig sollte dazu übergegangen werden, Fahrtkosten zumindest anteilig (z.B. in Höhe des BahnCard-Preises) zu übernehmen, da sonst vielen eine Teilnahme aus sozialen Gründen unmöglich ist.

Bei Studierenden oder SozialhilfeempfängerInnen sollten auch die Teilnahmekosten mindestens hälftig übernommen werden.

Das erfordert bei Aufrechterhaltung des BAG-Rundbriefes (3-4 Ausgaben im Jahr) und der "Beiträge zur Wissenschaftspolitik" eine deutliche Erhöhung des BAG-Etats von z.Z. 4.000,00 DM pro Jahr.

Zum anderen muss deutlich festgehalten werden: Die Arbeit der BAG Wissenschaftspolitik ist rein ehrenamtlich auf Dauer nicht zu leisten. Es muss innerhalb des Parteivorstandes darüber nachgedacht werden, wie die Arbeit der Bundesarbeitsgemeinschaften auf eine kontinuierliche Grundlage gestellt und die Missverhältnisse zwischen den Themenstellungen im Stellenpool der Bundesgeschäftsstelle ausgeglichen werden.

(40.1) 10.01.2001, 15:06, Martin Holtzhauer: Eine personelle unmittelbare Anbindung an den Bundesvorstand ist absolut notwendig. Sollte das Schlagwort von der "Wissenschafts- und Informationsgesellschaft" nicht nur eine hohle Phrase sein, müßte dieser Themenkreis eine zentrale Aktivität der PDS-Politik sein.

(40.2) 15.01.2001, 15:16, Hans-Gert Gräbe: Wenn diese Frage, die so lange ich dabei bin, diskutiert wird, keine positive Antwort erfährt, dann können wir uns alle anderen Überlegungen sparen.

Darüber hinaus muss der Parteivorstand sein Verhältnis zu den Bundesarbeitsgemeinschaften überdenken. Bislang sind die Bundesarbeitsgemeinschaften weder bei der Vorbereitung von Wahlkämpfen, Parteitagen, Kampagnen bzw. Projektwerkstätten ernsthaft berücksichtigt worden. Dies muss sich ändern. Zugleich sollten auch die Bundesarbeitsgemeinschaften ein Selbstverständnis als inhaltliche Dienstleister für Partei und Parteivorstand herausbilden.