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Wahl Programm Bundestagswahl 27.09.2009 Einzelkämpfer(Parteilos)
Maintainer: Karl-Heinz Steffan, Version 3, 01.11.2008
Projekt-Typ: halboffen
Status: Archiv
(1) 85%der Gesetze und Verordnungen (ca.80 000)sind im Europa Parlament entstanden und von der Bundesregierung und den Landesregierungen lediglich duchgewungen und müssen- wie auch immer-gegen die unterschiedlichen Bedürfnisse der Völker passend demacht werden.Tausende sinnlose Gesetze sind in Arbeit.Grundsätzlich werden alle politischen Entscheidungen nach dem Schema der Macht-und Geldvermehrung für den Staat,Banken und Börsen entschieden.Erst dann wird Marketingmäßig Händeringend nach Vorteilen und Argumenten für den Bürger gesucht,zu überzeugen.Hier arbeiten Politiker,Parteien Massenmedien an die Verdummung des Bürgers Hand in Hand.Was ist zu ändern bzw.vorzuschlagen?
(1.1) Re: Landes-Bundespolitik-Europapolitik, 04.11.2008, 17:19, Sascha Hübner: Deutschland braucht klarheit bei den Gesetzeslaufzeiten. Ständig gibt es verordnungen, ständig wird dass Volk werwirrt. In der Politik sollte man so regieren dass man den Bundesbürgern keine verwirrenden vorhaben bzw. handlungsweisen zumuten kann. JEDER braucht gewissheit. Auch die Bundesbürger haben sie verdient. Aus diesem Grund unterstütze ich dass vorhaben von Herrn Steffan.
(2) Restzeitampeln: An den großen Verkehrswegen der Städte zeigen die Ampeln die Zeit an,die noch verbleibt,bis die Grünphase eintritt.Motor kann in die Zeit abgestellt werden.Emissionen werden gespart. Feinstäube: Durch Abgrenzen von Bezirken und der Ausgabe von Plaketten will der Fiskus nur seine Einnahmen erhöhen.Feinstäube sind über die gesamte Atmosphäre der Erde verteilt.
(3) Der Einsatz von Solarfahrzeugen mit Solartankstellen,Solardächern ist mehr als überfällig.Bereits vor 10 Jahren haben eigene Versuche,ärztliche Hausbesuche mit Solarfahrzeugen,dieses hinreichend bewiesen.Der Fiskus geht leer aus. Nahversorgung: Die Bevölkerung der Städte und des Landes müssen durch das Handwerk,Ärzte bevölkerungsnah erfolgt werden.Das Kleingewerbe ist in den Stadtteilen zu fördern.Außerdem sollte die Lebensmittelversorgung aus dem unmittelbaren Landkreis erfolgen,um die Abhängigkeit von internationalen Großmärkten so gering wie möglich zu halten.Steuerfreier Dorfmarkt.Tauschbörsen.
(4) Bepflanzungen: In allen nur möglichen Bereichen der Stadt sollten Bepflanzungen durchgeführt sowie Nistmöglichkeiten geschaffen werden.Die Vorstädte sollten sauber und attraktiver (Farbe,Springbrunnen-Anlagen.Parkanlagen)gestaltet werden. Partnerstädte: Aktivierung der Beziehung zu den Partnerstädten mit großzügigen Schüleraustausch. Kultur: Förderung von Theatern, Kunstgewerbe,Dichtung,Musik,Malerei,usw.
(5) Armut: Bekämpfung der Kinder und Altesarmut,so dass die Menschen erniedrigende Suppenküchen/bettelküchen sowie Tausende von Tafeln in der BRD wegfallen. Innenpolitik,Pressefreiheit: Das Manipulieren der Menschen durch Massenmedien muss staatlicherseist kontrolliert werden.Das Weglassen von Gegenargumenten widerspricht demokratischen Grundsätzen
(6) Familie: Ein Verdiener muss für die gesamte Versorgung der Familie Kindergarten.Wohnung,Kleidung,Urlaub,Studium usw.ausreichen.Die Trennung der Familie durch Ganztagsstätten ist abzulehnen.Finanzielle und arbeitstechnische Entlastung der Frauen im gebarfähigen Alter.Anerkennung des Mutter -Vaterberufes.Finanzielle Anreize für kinderfreudige Familen. Begabtenförderung: Kleinkinder und Schüler sind in besonderen Schulklassen zu fördern.
(7) Studenten: Keine Studiengebühren,Begabtenförderung,Förderung der Forschung(Studenten,wiss.Mitarbeiter,Professoren)Studienjahre im Ausland fördern (evtl.Ersatz-oder Wehrdienst) Rente: Anpassung der Renten an die tatsächliche Lebensarbeitszeit.Rentenerhöhung,Sofortige Ansprüche von Immigranten richtig?Ansprüche nur nach 15 jahren Einzahlung. Arbeitslosigkeit: Einsatz für das Gemeinwohl(Pflegeheime,Krankenhäuser,öffentliche Einrichtungen,usw.Mindestlohn 8,50E/h
(8) Steuern: Abschaffung des Solidaritätszuschlags,Keinerlei Steuererhöhung,auch keine versteckten /Benzin Energie usw.Keine Gebühren für Autobahnen(freie Verkehrswege für jeden deutschen Bürger)Vignette für Ausländer?Keine Erhöhung der Erbschaftssteuer(gepland250%)oder Ersatzlos streichen. Justiz: Anlagebetrüger,Mörder,Kindesschänder und Drogenhändler Verdoppelung des Strafmaßes. Polizei: Verbesserung der Verbrechensbekämpfung bei ganz sensiblem Umgang mit den persönlichen Daten der Bundesbürger. Bundeswehr: Keinerlei Einsätze im Inneren unseres Landes,auch nicht zur Aufklärung(Tornado)gegen das Deutsche Volk
(9) Parlament: Eignungstest für Politiker duch einen Psychiater und Psychologen.Ein Zertifizierung für Politiker.Das Qualiätsmanagement umfasst alle 2 Jahre einen Nachweis doch eine Prüfung.Die Renten für Politiker werden erst nach den 70.Lebensjahr bezahlt.Solange müssen in die Krankenkasse,die BfA LVA Beiträge eingezahlt werden.Abfindungen,Sonderzahlungen und Personenschutz werden ersatzlos gestrichen.Für die gemachten Staatsschulden haftet der Politiker persönlich mit seinem privaten Vermögen.Politiker müssen sich in der AOK ohne Zusatzversicherung versichern Eine Privatkasse ist nicht möglich.(Für Politiker,die Privatkassen abschaffen möchten)
(10) Friedesvertrag: Deutschland braucht einen Friedesvertrag mit den Kriegsgegnern aus den 2.Weltkieg (63 Jahre nach Kriegsende.BRD rechtloser Zustand, kann jeder Zeit wieder duch Alliierte besetzt werden)
(11) Betriebe: Ausbau sowie Förderung von Mittelstandsbetrieben. Gesundheitssystem. Abschaffung der 10 Euro-Zwangsabgabe,wozu 260 Krankenkassen?
(12) Zivile Einsatztruppe: Sofortige zivile Einsatztruppe bei Katastrophen in der Dritten Welt. Rüstung: Rüstungsbegrenzung,die 995 Milliarden Euro weltweit werden dringend für den Schutz der Erde gebraucht. Klima: Jeder Mensch (7 Milliarden) pflanzt einen Baum oder pflgt eine griße Pflanze. Alles zum Wohle und Segen des Deutschen Volkes,der Welt-Völker- Gemeinschaft. K.H.A.v.Steffan