open theory · offene theorie: Forderungen an eine antikapitalistische Linke

Maintainer: Hanna Behrend, Version 1, 30.03.2003
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Status: Archiv

(1) Auf die Einladung zu einem Treffen zur Europäischen Antikapitalistischen Linken in Frankfurt/M am 10. Mai 03 der internationalen sozialistischenn linken und die in der Einladung gemachten politischen Aussagen habe ich folgendes geantwortet: Auch ich solidarisiere mich mit allen Bemühungen, die sich gegen Krieg und Sozialabbau richten. Darin stimme ich mit dem in der Einladung Erklärtem überein. Auch mit der Stoßrichtung des Papiers gegen Rassismus und Sexismus (was umfassender wäre als rassistische und sexistische Diskriminierung) bin ich sehr einverstanden. Ich bin auch überzeugt, dass eine Bewegung notwendig ist und in der heutigen Phase des destruktiven und zunehmend demokratie-, ja menschenfeindlichen High-Tech- Kapitalismus Chancen hat, die sich langfristig auf die Herbeiführung von menschengerechten Herrschaftsverhältnissen orientiert und die die heute bestehenden Besitz- und Verfügungsverhältnisse insofern umkehrt, als sie aus den Händen einer winzigen Minderheit in die Verfügungsgewalt der breiten Massen bisher nicht bzw. nur sehr eingeschränkt an Macht und Besitz Beteiligter gelangen würden. Menschengerechte, d.h. nicht hierarchische, rassistische, sexistische und umweltschädigende Herrschaftsverhältnisse sind allerdings meiner Meinung und Erfahrung. nach nicht an „das Gemeineigentum an den Produktionsmitteln und an den Aufbau einer klassenlosen Gesellschaft gebunden“. Sie setzen zwar die Ablösung der Allmacht des Militärisch-Industriellen Komplexes und seiner RepräsentantInnen voraus, ohne die im Zuge der breiten antiimperialen Bewegung weltweit entstandenen voraussichtlich sehr verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Lösungsmodelle im Voraus bestimmen zu wollen, die sich nach einer solchen radikalen Transformation ergeben könnten. Höchst unwahrscheinlich ist die Vorstellung, dass dabei„die Märkte“ verschwinden werden und ungewiss, durch welche Wirtschaftsweisen profitorientiertes Wirtschaften so umgestaltet werden könnte, dass das Ergebnis Reichtum und nicht Mangel für alle ist. Meine Bedenken richten sich aber nicht nur gegen die Formulierung der langfristigen Zielstellung, sondern vor allem gegen die in dem Papier entwickelte Strategie und daher auch gegen die aus ihr abgeleitete Politik. Welche Strategie wird in der Einladung vorgeschlagen? „Ziel ist eine andere, eine sozialistische Republik, eine sozialistische Demokratie, die den Aufbau einer klassenlosen Gesellschaft anstrebt“. Es wird also primär nicht vorgegeben, welche Handlungsschritte wir unseren AddressatInnen vorschlagen, sondern eine kleine Gruppe von InitiatorInnen weiß bereits wieder, wie das Ziel auszusehen hat, noch ehe ein einziger Teilsieg gewonnen wurde und ohne dass diejenigen, in deren Interesse der Sieg sein sollte, Gelegenheit hatten zu sagen, was sie wollen. Solche „sozialistische Demokratie“ ist mit katastrophalen Folgen für die Welt bereits einmal gescheitert und ich werde mich gewiss nicht daran beteiligen, dass das gleiche Fehlexperiment wiederholt wird. Statt Schritte, die wirklich gegen Krieg und Sozialabbau gerichtet sind, werden weitere Sanktionen verhängt: Grundsätzlich wird Regierungsbeteiligung abgelehnt, weil „absehbar nicht in Sicht“ sei, dass dadurch Verbesserungen zu Gunsten der abhängig Beschäftigten, der Eigentumslosen und Ausgegrenzten (wo bleiben die Arbeitslosen, SelbstausbeuterInnen, kleinen Handwerker und Geschäftsleute?) möglich werden. „Ziel ist der Aufbau einer möglichst breiten Opposition gegen ‚Mitte-Links-Regierungen’“. Wofür sich diese breite (und daher naturnotwenig heterogene) Opposition tatsächlich einsetzen, was sie fordern soll, erfahren wir nicht, denn es gibt keinen minimalen Forderungskatalog des geplanten Bündnisses, in dem gesagt wird, welche weitere Forderungen bestimmter Gruppen, sozialen Schichten oder anderen BündnispartnerInnen aufgegriffen und unterstützt würden. Kritisiert wird zurecht, dass „in der bürgerlich-demokratischen Republik Demokratie in vielerlei Hinsicht begrenzt ist und nur auf dem Papier steht und dies in zunehmendem Maße“. Ziel muss aber deshalb sein, diese zwar begrenzte, aber selbst in ihrer Begrenztheit verteidigungswürdige und wegen ihrer schweren Gefährdung auch verteidigungsbedürftige Demokratie zu verteidigen, d.h. nicht zuzulassen, dass Rechte der Volksvertretungen, Bürger- und Menschenrechte aus „Sicherheitsgründen“ eingeschränkt werden Solche wichtigen Forderungen fehlen, während den Organisationen und Parteien vorgeschrieben wird , sie sollten sich nicht für die eigene Stärkung einsetzen – ein Postulat, das irreal ist. Das Bekenntnis zum Pluralismus geht ebenfalls nur von der Kooperation verschiedener Organisationen und Parteien aus, nicht aber von den differenten Interessen all der Gruppen, die heute wissen oder ahnen, dass es unter den bestehenden Verhältnissen nur bergab gehen kann und die für eine Mitwirkung an einer wirklichen Transformation gewonnen werden könnten. Neben den zunehmend durch Abbau gefährdeten Lohnabhängigen in solchen Branchen, in denen sie durch den technologischen Fortschritt überflüssig werden, sind das meines Erachtens durch Überforderung und Ausbrennen gefährdete sog. „LeistungsträgerInnen“ in den Hochleistungsbranchen, kleine und mittlere Bauern, kleine Handwerksfirmen und LadenbesitzerInnen, Selbstausbeutende (ExistenzgründerInnen, die sogenannten Ich-AGs, Freiberufliche, zahlreiche AkademikerInnen u.a.m.), Erwerbslose, SozialhilfeempfängerInnen, Wohnungslose, MigrantInnen. Ihre Interessen differieren, aber daran, dass es so bleibt wie es ist, hat keine dieser Gruppen ein Interesse und mit gutem klarem Grund. Erst in zweiter Linie wäre es wichtig, das Verhältnis von Bewegungen zu politischen Parteien zu bestimmen. Ob sich eine Bewegung, etwa wie Attac, dann nicht von irgendeiner Partei bevormunden lässt, hängt nicht von vorherigen Deklarationen ab, sondern davon, ob die Bewegung eine von ihren Mitgliedern einhellig getragene und ständig kontrollierte politische Zielstellung und ob sie Führungskräfte hat, die diese entschlossen durchsetzen wollen und können. Wenn diese Führungskräfte sich weder korrumpieren noch ablenken lassen, kann die Bewegung mit jeder Organisation und Partei, mit jeder Behörde, Regierung, mit jeder Stiftung oder anderen Geldgebern zusammenarbeiten, welche bereit sind, die eine oder andere ihrer Forderungen zu unterstützen. Wenn dies nicht der Fall ist, nützen die unter 5) des Einladungspapiers gemachten Bemerkungen ohnehin nicht das Geringste. Unter 6) erwartete ich endlich konkrete Forderungen, für die man versuchen wollte, die Unterstützung der Interessengruppen, Organisationen und politischen Parteien zu gewinnen, die daran interessiert sein müssten. Aber es ging leider nur um sehr eng gefasste organisatorische Anregungen. Man wolle sich mehr über Internet organisieren, heißt es, gemeinsame Veranstaltungen und Rundreisen (wer gemeinsam mit wem?) machen, linke Wahlbündnisse (wofür?), PDS-offene Listen gegen die Berliner und Schweriner Regierungsbeteiligung eingehen. Der einzige programmatisch-inhaltliche Punkt ist der Vorschlag einer Diskussion zur geplanten EU-Verfasssung. Ohne die Bedeutung dieser Verfassung negieren zu wollen, sollten m. M. nach andere Fragen für eine sozialistische Linke heute Priorität haben: Ich schlage vor, sich in einem Papier, das als Fernziel die Ablösung der derzeitigen Herrschafts- und Wirtschaftsweise durch eine menschengerechtere benennt, auf die Punkte Kriegsgegnerschaft und Sozialabbaugegnerschaft zu konzentrieren und alles Übrige an organisatorischen Festlegungen wegzulassen. Zum Punkt Kriegsgegnerschaft empfehle ich, sich den „Fünf Forderungen der Friedensbewegung gegen eine Talebanisierung der Welt“, die Wolfgang Ullmann im „Freitag“ vom 28. 3. 03 erhoben hat, einfach anzuschließen. Es geht darin um die Verlegung des UN-Hauptquartiers und des Weltsicherheitsrates nach Wien oder Helsinki; um Anklage vor dem Strafgerichtshof gegen die Bush-Regierung laut Art.36, Abs.2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs; um ein globales Verbot von ABC-Waffen, das in das Statut des Weltstrafgerichtshofs aufzunehmen ist; um neu zu schaffende Rechtsgrundlagen durch eine Gesetzesinitiative jenseits von Kyoto und Rio zur Internationalisierung der globalen Rohstoffreserven durch die Umweltbehörden der UNO und der EU, die gewährleisten muss, „dass diese nicht durch Privatisierung der profitorientierten Ausbeutung und Zerstörung verfallen und so die Lebensgrundlagen kommender Generationen vernichtet werden“. Schließlich soll die UNESCO das Weltkulturerbe im Irak sichern. Zum Punkt Antisozialabbau müsste m.E. gefordert werden: Rücknahme der bisher beschlossenen Veränderungen zu Ungunsten der Versicherten von Ansprüchen auf Arbeitslosenunterstützung, Renten und Krankenversicherungsansprüche. Umbau des Steuersystems als wesentliches Instrument der einkommensorientierten Umverteilung zu Gunsten abhängig Beschäftigter, ExistenzgründerInnen, Ich-AGs, Handwerksbetriebe, kleinen LadenbesitzerInnen (nicht Chains); Finanzierung dieser Rücknahme und Sanierung der Staatsfinanzen durch Besteuerung der globalen High-Tech-Konzerne und Banken; Umverteilung der Verfügung über Steuermittel zu Gunsten von Kommunen und Regionen, um die Erhaltung aller sozialen Einrichtungen und die Investition in bildungs-, gesundheits- und ökologische Projekte und die Finanzierung der dort Beschäftigten zu ermöglichen. Für solche oder ähnliche Forderungen ließen sich deutschlandweit viele Menschen, Gruppen, Vereine, Organisationen und Angehörige von politischen Parteien als MitkämpferInnen und Sponsoren gewinnen.

(1.2) Die Zeiten sind vorbei..., 30.03.2003, 20:41, Christoph Koenig: Ich lese in deinem Text eine Kritik an der Art wie von der Linken Politik gemacht wird. Vielleicht befinden wir uns ja wirklich in so etwas wie der `Postmoderne', in der die großen Erzählungen ihren Geltungsanspruch verloren haben :-)
Es funktioniert eben nicht mehr, dass man nur den Konsens über das besste politische Ziel erreichen muss, und dann werden schon alle in einer großen politischen Bewegung vereint sein.
Es funktoiniert eben nicht mehr, dass im argumentativen Diskurs in großen Versammlungen das besste für Alle ausdiskutiert wird.
Vielleicht gibt es das beste für Alle gar nicht mehr. Vielleicht wird sich daher keine "möglichst breite Opposition" finden lassen.
Vielleicht wäre eine geegnete Forderung die, dass jeder der nicht einverstanden ist, die Möglichkeit haben soll, es anders zu machen (nichts aneres ist ja die GPL). Vielleicht wäre das besser, als zu versuchen all die "Gruppen, die heute wissen oder ahnen, dass es unter den bestehenden Verhältnissen nur bergab gehen kann" mit ihren "differenten Interessen" unter ein politisches Ziel zu vereinen.
PS: Ich bin auch kein `Linker' :-)

(1.2.1) Re: Die Zeiten sind vorbei..., 31.03.2003, 01:21, Uwe Berger: > 'Die US-Soldaten empfänden zum Teil keine Reue über > ihr Vorgehen: "Die > Iraker sind kranke Leute, und wir sind die > Chemotherapie", wurde ein > namentlich genannter Unteroffizier zitiert. Er fange > an, "dieses Land zu > hassen."' --------------------------------------> Der emotionelle und auch innere analytische Kausalbegründer im Handelnden wird immer solche Scheinmetaphorik finden und anwenden. Das ist aber niemals eine Dauerlösung in der katastrophalen Geschichte eines Menschen und zerstört im Überlebenden, für sein gesamtes weiteres Leben, Gefühls- und Erinnerungsanteile, die sich durch sein späteres Verschweigen als Schuldgefühl an die nächsten Generationen weiter geben. Die Toten bleiben ewig jung, und das aus dem materiell-grobstofflichen (unseren oberflächlichen Sinnen scheinbar nur dort existierend Erfahrbarem) Verdrängte, in den Gedanken-, Gewissen- und Gefühlsbereich aber Wiederkehrende, weil wir nur Träger, Leiter und Gefäß des Lebendigen sind, nur den äußeren materiellen Sinnen entzogene, aber scheinbar von innen wiederquellende - eben nicht auslöschbare Wesen - verkörpernde, "kehrt in sich zurück". Und mit Information verhält es sich genauso, wie mit Energie und Materie, sie befindet sich in einem Gleichgewicht und geht nicht "verloren". Aus einem Körper ge"tötete" Impulse sind nicht aus der Welt - sondern es verhält sich genau umgekehrt - wir folgen unseren Impulsen und werden meistens als Gedächtnisträger des ungelebten Lebens "besetzt" den "Bösen" im Ausdruck zu verkörpern. Die Fluchtmöglichkeit in die eigene Bewußtlosigkeit bei unseren Aktionen, läßt den Ursprung für das globale Gedächtnis in seiner sich selbsterkennenden Geschichte in wachsendem Maße durchschauen und als gegenwärtig kommunizieren und wiedererleben. Trauer, Leid und Wut sind durch den Tod nicht aus der Welt, sie werden in den Lebenden solange wiederkehren bis sie gefühlt und angenommen werden durften, je mehr Menschen dies auf sich nehmen können, weil sie das bewußt geschaut haben, desto mehr entzieht sich diese selbstbegründende "Lust"(Kraft zur Impulsmanifestierung) in den im gegenwärtig _im JETZT_ und ihrem Hier-, So- und Dasein Zufügenden, weil ihnen der Rechtgebende Gefühlsanteil, und sei es nur kurz, verlorengegengangen ist. Sie werden eventuell noch mal den Abzug ihrer Waffe auslösen, diesmal mit Fassungslosigkeit, indem sie erkennen, nicht zu wissen und zu fühlen WARUM das ihnen geschehen mußte. Ein Fenster öffnet sich einen kurzen Moment in Mitgefühl: das wird schlimm ihr Leben lang, das werden sie nicht teilen können mit den späteren Lebensbegleitern, selbst wenn sie es mitteilen werden, werden sie nicht dieses tiefe Miterleben, dieser ihnen Gewissheit gewordenen Tat, Unschuld des anderen in eigenes Schuldfühlen verkörpert zu haben, noch annehmen können daß ein Mitwisser dies auch noch so tief mitfühlen könnte und verzeiht. Warum also diese 10ooo Jahre Kriege und Rechthaberei in Schuldzuweisungen: weil jede erlebte Naturkatastrophe im sich empfindenen Wesen im Gedächtnis und seiner Tradierung und Projetzierung an den Ort auf unserer Erde (unser Gedächtnis hält je kürzer das Ereignis war, es um so wehementer in Erinnerung) die abgestürzten Meteoriten (Kaaba in Mekka, Golf von Mexico, Untergang von Antlantis, Überflutung von Mittel Meer und Schwarzes Meer - tradiert als Vertreibung aus dem Paradies, Sindtflut, Industrielle Entwicklung) im Gegensatz der eiszeitlichen langsamen Zurkenntnissnahme vorrückender Eismassen und wieder abschmelzen UND wenn wir von einer "Achse des Bösen" sprechen können, dann auf dieser Linie von USA, Europa, NordAsien, weil die dort etablierte Friede-Freude-Eierkuchen Ignoranz seine aus sich herauswiederkehrende Heftigkeit noch nicht als Projektion erkannt hat, mit dem Anfang des Alphabet nur noch bis drei zählen zu können mit ABC-waffenartiger Beschleunigung, mit Vollen Taschen und Vollem Mund! in unserer Sprache rufen hören "Haltet den Dieb, "M" das himmlische Jerusalem verSucht die Mörder, da ist es schon zu Ende mit dem Alphabet, dem Wort, dem Gott ->was sprechen die Waffen? Wer soll/wird sich an was erinnern?, selbst lange vor unserer Zeitrechnung vergangene Reiche konnten sich einem nachtragenden und mitfühlenden wiederermittelten Tathergang nicht verbergen, sogar die Kürze der Wirkung von Lüge und Propaganda ist allen wieder einsehbar geworden, der Brennende Bush; der Sohn Eines Vater´s wußte und weiß von der Kürze gebietender Herrschaft, selbst in Stein geschriebener Gebote, in Erinnerung blieben am längsten sie als Würze (zerschlagene Gesetzestafeln, Kaisererscheinungen wie Kometen warten in mysteriösen Bergen) doch was uns heute hier erscheint das nenn´ ich _Fürze_ und was bleibt davon? Sie werden mit der Gewissheit von ihrem Körper lassen, daß sie nicht umhinkonnten ihre Scheiße anderen vorzuwerfen, den Gestank nehmen sie mit sich mit, dem Leben bleibt kein Schnee, der kleinste Wind aus der Natur, verweht als Pesthauch, solcher Menschen Spur. uwe > 'Die US-Soldaten empfänden zum Teil keine Reue über > ihr Vorgehen: "Die > Iraker sind kranke Leute, und wir sind die > Chemotherapie", wurde ein > namentlich genannter Unteroffizier zitiert. Er fange > an, "dieses Land zu > hassen."' wann wird er beginnen sich selbst in diesem Geist zu erkennen (wie das Land so das Jever, das Wernes ist grün,so hieß es vom Jenseits der Ägypter) und sich erflehen seiner Identität und Existenz nicht mehr erinnern zu können müssen? kommt laßt uns trinken, sieben Tage lang, So ein Durst! __opinion expressed_only is fine_ ________________________füllt und fühlt durch meinungsausdruck mit.ein.ander das entzieht der Geschichte die Kraft ihres Wahnsinn. ..,- Sonne, Mond, Erde haben Mund und Gesicht ;) sich mitzuteilen und zu fühlen, braucht es die Sprache nicht _