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Ergänzungen zum PDS-Programm

Maintainer: Rolf Köhne, Version 1, 14.01.2001
Projekt-Typ: halboffen
Status: Archiv

Bausteine zur Überarbeitung des Parteiprogrammes

(1) Das alte Programm ist zwar alt, aber nicht falsch. Ich plädiere deshalb hauptsächlich für folgende Ergänzung:

Kapitalistische Widersprüche

(2) Die gesellschaftlichen Umbrüche der letzten Jahrzehnte resultieren wesentlich aus der Produktivkraftrevolution (1). Mit der Entwicklung der Micro-Electronik, Computern und moderener Telekommunikation war nicht nur ein Sprung in der Entwicklung der Produktivkraft menschlicher Arbeit verbunden, sondern auch ein Sprung in der Entwicklungsgeschwindigkeit von Wissenschaft und Technik selbst (2). Neue Automatisierungstechniken fanden bedeutend schneller Einzug in die Produktion, als sich neue Märkte und neue Produktlinien ergaben. Hoffnungen auf eine neue Welle der Prosperität, etwa ausgelöst durch neue Informations- oder Biotechnologien, haben sich aber nicht erfüllt (3); vielmehr müssen wir feststellen, daß die Zeiten eines halbwegs sozialstaatlichen Kapitalismus seit nunmehr 25 Jahren vorbei sind und unter den Bedingungen der gegenwärtig sichtbaren Trends auch nicht wieder kommen werden.

(3) - Chronische Massenerwerbslosigkeit, die auch in wirtschaftlichen Boomphasen kaum zurückgeht, ist letztlich Ausdruck dafür, daß es eine Wirtschaftsordnung, deren "Vernunft" gerade darin besteht, aus dem Wirtschaftsprozeß maximalen Profit zu ziehen, um diesen wieder möglichst gewinnbringend in ständige Innovation von Technik und Produktionsanlagen zwecks Steigerung Produktivität der Arbeit zu reinvestieren, volkswirtschaftich unsinnig geworden ist (4). Dieser Unsinn zeigt sich auch in der Tatsache, daß Abschreibungen seit drei Jahrzehnten stärker wachsen als das Sozialprodukt, die Wirtschaft trotz wachsender Anstrengungen sinkenden Wohlstand hervorbringt (5). Und dieser Unsinn zeigt sich in der chronischen Überakkumulation von Kapital, das sich überwiegend spekulativ in der Finanzsphäre tummelt oder sich in gewaltigen Fusions- und Übernahmeschlachten gegenseitig vernichtet (6).

(4) - Alle Versuche von Regierungen, durch Deregulierungen, durch Steuererleichterungen oder Sozialabbau Kapital zu zusätzlichen Real-Investitionen zu bewegen, sind nicht nur gescheitert, sondern haben sich letztlich auch als kontraproduktiv und krisenverschärfend erwiesen. Binnennachfrage wird so sicher immer geschwächt, der Erfolg bleibt hingegen wage. Hinzu kommt, daß jede Realinvestition nicht nur Arbeitsplätze schafft, sondern auch andernorts -zumindest auf längere Sicht- welche abbaut, da jede neue Produktionsstätte und jede neue Technologie Rationalsierungseffekte mit sich bringt. Hoffnungen auf grundsätzliche Besserung sind auch von zahlreichen sozialdemokratisch geführten Regierungen in Europa, insbesondere in der BRD, enttäuscht worden. Alte Methoden funktionieren nicht mehr, weil sich die kapitalistische Wirtschaftsweise verändert hat.

(5) - Der moderne Informationskapitalismus beruht immer mehr auf der Ausbeutung der Subjektivität und Kreativität der Menschen (7). Gleichzeitig ist er aber nicht in der Lage, die gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Entfaltung von Subjektivität und Kreativität zu schaffen. Statt Investitionen in neue Techniken wären Investitionen in die Menschen selbst, in ihre Bildung und Kultur, in ihre Selbstentfaltung erforderlich. Diese Investitionen kann eine kapitalistische Wirtschaftsweise nicht bewerkstelligen, ohne Bildung und Kultur den eigenen Verwertungsinteressen direkt zu unterwerfen (8).

(6) - Ferner beruhen die großen Profite im modernen Informationskapitalismus auf Informations- und Wissensmonopolen, die durch geistige und wissenschaftliche Arbeit hervorgebracht wurden (9). Diese Monopole werden aber zum Hindernis für die weitere Entwicklung. Wissen, Informationen und Software sind von ihrer Natur her immaterelle Güter, die man zugleich weitergeben und behalten kann. Zwingt man ihnen den Charakter von Privateigentum auf, so tut man ihnen Gewalt an. Informationsfreiheit und Kooperation haben sich bereits als effizienter erwiesen als Patentierung, Geheimhaltung und Konkurrenz (10).

(7) - Die historische Leistung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung hat sich mit der durch sie selbst hervorgebrachten Produktivkraftrevolution erledigt. Die kapitalistischen Produktions- und Eigentumsverhältnisse, die durch die großen Konzerne, Banken und Versicherungen repräsentiert werden, und die nicht verwechselt werden sollten mit dem Privateigentum von Kleinproduzenten, Handwerkern und Selbstständigen, sind zu eng geworden, um auf der Basis der neuen Produktivkräfte eine Wirtschaft zu organisieren, die den Lebensinteressen der Menschen gerecht wird.

(8) - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel -

Sozialistische Visionen

(9) Sozialismus ist für uns aus den vorgenannten Gründen nach wie vor nicht nur Wertesystem und Bewegung, sondern auch notwendiges Ziel. Die kapitalistische Wirtschaftsweise setzt auf Grund ihrer inneren Widersprüchlichkeit der weiteren Emanzipation der Menschen Grenzen, die historisch überwunden werden müssen. Zugleich hat sie durch ihre technischen und organisatorischen Errungenschaften die Voraussetzungen einer anders strukturierten Gesellschaft, basierend auf einer besseren, sozial gerechten, ökologisch sinnvollen und volkswirtschaftlich effizienteren Wirtschaftsweise, geschaffen:

(10) * Die Produktivkraft der Arbeit ist so hochentwickelt, daß wir die materielle Produktion unseres Lebensbedarfs in wenigen Wochenstunden bewerkstelligen können (11). Darüber hinaus steht der Mensch bereits weitgehend als Wächter und Regulator neben automatisierten Produktionsprozessen (12). Dadurch ist es prinzipiell möglich, die Trennung von Hand- und Kopfarbeit, von Leitung und Unterordnung sowie die patriarchalische Arbeitsteilung aufzuheben und die Selbstentfaltung aller zu fördern (13). Diese Entwicklung bereits teilweise in Gang.

(11) * Die mit "lean production", "just in time" und "fraktale Fabrik" verbunden Organisationsprinzipien moderner Produktion in Verbindung mit der umfassenden Kommunikation via Internet und der Automation des Vertriebswesens durch "e-commerce" ermöglichen unter anderen ökonomischen Grundstrukturen eine durch die Menschen und ihre Bedürfnisse selbst geplante Wirtschaft jenseits von chaotischem Markt und bürokratischen Plan (14).

(12) * Die zunehmende Bedeutung immaterieller Arbeit und immaterieller Produkte wie Information, Software und "know how" macht kenntlich, daß eine auf Informationsfreiheit und Kooperation beruhende Wirtschaftsweise deutlich höhere Effizienz- und Entwicklungspotentiale aufweisen wird als Geheimhaltung, Patentierung und Konkurrenz (15).

(13) - Die sich durch zahlreiche Vorboten abzeichnende sozialistische Wirtschaftsweise wird die Entwicklung der Menschen, ihre Bildung und Kultur in den Mittelpunkt stellen. Ihre ökonomische Stärke wird in der kulturell-geistigen Stärke und der Kooperationsfähigkeit ihrer Individuen liegen. Damit wird die freie Entwicklung des Einzelnen ökonomisch real erfahrbar die Bedingung für die freie Entwicklung aller.

(14) - Die grundlegenden Verhältnisse, die einer solchen möglichen Entwicklung entgegenstehen, sind nach wie vor die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse. Nur eine verschwindend kleine Minderheit verfügt über die wesentlichen Produktionsmittel, die wir alle zum Leben brauchen, während die überragende Mehrheit nur dann an dem gewaltigen Reichtum, der sich damit produzieren lässt, teilhaben kann, wenn sie Erwerbsarbeit hat und die ihr wegen des Profitkalküls der Minderheit teilweise oder zeitweilig verweigert wird. Wir gestehen: diese grundlegenden Mißverhältnisse wollen wir ändern.

(15) - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel - globale Ergänzung zu diesem Kapitel -

Sozialistische Alternativen

(16) Im geltenden Parteiprogramm haben wir Forderungen für zahlreiche Politikfelder erhoben. Keine dieser Forderungen ist bisher durchgesetzt. Sie sind daher nach wie vor aktuell und bleiben Maxime unseres außerparlamentarischen Agierens und unseres parlamentarischen Handelns - unabhängig, ob wir opponieren, tolerieren oder mitregieren. Grundlegende Veränderungen sind aus verfassungsrechtlichen Gründen auf Länderebene oder in Koalitionsregierungen kaum zu realisieren. Wenn wir dennoch in solche Regierungen eintretreten, dann nach ernsthafter Abwägung der Vor- und Nachteile für unsere Wähler und die Menschen im Lande.

(17) - Die größte Herausforderung wird dabei sein, einer weiteren Privatisierung und damit Monopolisierung von Natur, Information, Kultur und gesellschaftlicher Infrastruktur entgegenzutreten.

(18) - Unabhängig vom aktuellen Tagesgeschen werben wir in der Gesellschaft um Mehrheiten für ein sozialistisches Regierungsprogramm. Unsere Fraktionen werden beauftragt, die nachfolgenden Eckpunte durch Vorlage von Gesetzesanträgen sukzesszive zu untermauern und einer breiten gesellschaftlichen Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

(19) * Durch ein einklagbares Recht jedes Menschen auf angemessenes Einkommen durch eigene Arbeit soll eine tarifliche Bezahlung aller, die ihre Arbeitskraft der Gesellschaft zur Verfügung stellen, gewährleistet werden. Arbeitskraft, die im traditionellen Wirtschaftsprozeß nicht benötigt wird, soll zu sozialen und ökologischen Gemeinschaftsaufgaben genutzt oder in Bildungsmöglichkeiten und Freizeit bei vollem Lohnausgleich für alle umgesetzt werden.

(20) * Allen wird die Möglichkeit eingeräumt werden, im Verlaufe ihres Lebens in bezahlter Aus- und Weiterbildung berufliche Fähigkeiten zu entwickeln. Soweit die gewerbliche Wirtschaft dies nicht gewährleistet, wird dies gesellschaftlich realisiert und durch eine Ausbildungsumlage finanziert werden.

(21) * Sozialabgaben sowie die Arbeitsmarktabgabe werden auf alle Einkommen der abhängig Beschäftigten linear erhoben. Die anderen Einkommensarten werden in Abhängigkeit von Einkommen und die Unternehmen in Abhängigkeit von der Wertschöpfung progressiv zur Beitragszahlung gesetzlich verpflichtet. Pflichtversicherungsgrenzen werden aufgehoben. Die Rentenansprüche werden nach oben hin begrenzt.

(22) * Allen Menschen wird durch eine soziale Grundsicherung eine menschenwürdige Existenz garantiert.

(23) * Ein nationaler Umweltplan mit dem Ziel, Energie- und Ressourcenverbrauch schrittweise bis zur Mitte des nächsten Jahrhunderts auf den uns zustehenden Umweltraum zu verringern, wird in einem demokratischen Diskussionsprozeß erarbeitet werden. Gesellschaftliche Kosten des Umweltschutzes müssen durch Abgaben; gesamtwirtschaftliche Grenzen wie z.B. bei fossilen Energierohstoffen und Fläche aber auch durch Mengenregulierungen in den betriebswirtschaftlichen Rechnungen berücksichtigt werden.

(24) * Ein entscheidender Schritt für eine umweltverträgliche Produktions- und Lebensweise ist die Herstellung langlebiger sozial nützlicher Produkte. Die Umwelt darf nicht länger durch Wegwerfware belastet werden. Wir werden deshalb Möglichkeiten einer demokratischen Verbrauchermitbestimmung über die Produktion schaffen.

(25) * Es wird eine auf 10 Jahre verteilte Vermögensabgabe für alle größeren privaten Vermögen erhoben, um die Staatsverschuldung zu beseitigen. Die Besteuerung der großen Kapitalgesellschaften wird neu im Interesse der Gesellschaft geregelt, die Kapitalflucht scharf besteuert und Steuerhinterziehungen kompromißlos verfolgt.

(26) * Banken, Versicherungen und bankenähnlicher Konzerne werden gemäß Artikel 15 des Grundgesetzes sozialisiert. Produktionsbetriebe werden dabei in das Eigentum der jeweiligen Bundesländer überführt und der Montanmitbestimmung unterworfen. Banken und Versicherungen werden in das Eigentum des Bundes überführt und der demokratischen Kontrolle eines neu zu bildenden Wirtschafts- und Sozialrates unterstellt. Aufgabe dieses Rates soll es sein, für die gewerbliche Kreditvergabe Rahmenbedingungen zu erarbeiten, die Investionslenkung nach gesamtgesellschaftlichen Gesichtspunkten ermöglicht. Die Entschädigungen werden so geregelt, daß niemand bezüglich seiner Altersversorgung benachteiligt wird.

(27) * Grund und Boden müssen vor Raubbau und Schädigung geschützt und es muß verhindert werden, daß sie als Mittel der Ausbeutung und zu Spekulationszwecken mißbraucht werden. Dazu soll das bisherige das Eigentumsrecht an Grund und Boden in ein Nutzungsrecht verwandelt werden, daß an die derzeitige Nutzung gebunden ist. Wird diese Nutzung aufgegeben, so ist das Nutzungsrecht gegen Entschädigung an die Kommune zurückzugeben.

(28) * Alle wirtschaftlichen Bereiche, die unsere Lebensgrundlagen betreffen wie Wohnen, Gesundheit, Bildung und Kultur sowie unsere Infrastruktur, wie Energieversorgung, Wasser und Abwasser, Telekommunikation, Straßen und Schienenverkehr sollen als gemeinwirtschaftlich orientierte Unternehmen bewahrt oder wieder auf diese Basis zurückgeführt werden.

(29) * Die repräsentative Demokratie soll durch Formen der direkten Demokratie und durch individuelle Mitwirkungsrechte ergänzt werden.. Allen Menschen soll ein Informations- und Mitspracherecht für alle Vorhaben, von denen sie betroffen sind, gegebenenfalls durch Volksentscheide, eingeräumt werden.

(30) * Der Politbürokratismus soll mit der zunehmenden Arbeitszeitverkürzung durch Formen der ehrenamtlichen Arbeit ersetzt werden.

(31) * Medien sollen demokratisiert werden, um Meinungsmonopole auf der Grundlage von Kapitalbesitz zu durchbrechen.

(32) * Information ist ein Menschheitsgut. Durch ein Bundesinformationsgesetz wird zukünftig sichergestellt, daß alle Umweltinformationen, alle Planungen von Vorhaben, alle volkswirtschaftlich relevanten Daten, alle Verwaltungsentscheidungen und ihre Grundlagen sowie das kulturelle und wissenschaftliche Erbe der Menschheit für alle per Internet abrufbar ist.

(33) * Die Bundesregierung wird sich international dafür einsetzen, daß das Privateigentum an Information aufgehoben wird.

(34) * Die Bundesregierung wird ein nationales Softwareprojekt ausschreiben, daß alle wesentlichen bisherigen Computernutzungen umfassen soll. Diese Software einschließlich ihres Quellcodes wird über Internet abrufbar sein. Es wird ein demokratischer Softwarerat gebildet, dessen Aufgabe es sein soll, eine ständige Debatte über Verbesserungen und Erweiterungen zu organisieren und nach demokratischer Abstimmung Ergänzungsprojekte bereitzustellen.

(35) * Die Bundeswehr wird auf die Größe reduziert, die unabdingbar für die Verteidigung unseres Staatsterritoriums notwendig ist. Die Bundesrepublik Deutschland wird sich europaweit und international dafür einsetzen, daß Konflikte nichtmilitärisch geschlichtet werden. OSZE und UNO sollten eine größere Rolle spielen.

(36) * Weitere Ideen etc. Weitere Ideen etc.Weitere Ideen etc.Weitere Ideen etc.Weitere Ideen etc. Weitere Ideen etc.Weitere Ideen etc.Weitere Ideen etc.

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Globale Ergänzung zu diesem Projekt

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Anmerkungen und Literatur:

(39) 1 Der Begriff "Produktivkraftrevolution" wurde von Harry Nick , "Produktivkraftrevolution - Chancen und Gefahren", controvers-Reihe hrsg. Grundsatzkommission der PDS, Berlin 1995 übernommen. Nick stellt fest: "Es ist offenbar die erste universelle Revolution im Produktivkraftsystem." Nick beschäftigt sich in diesem Heft auch bereits mit einer Reihe von Fragen, Begriffen und Problemen, für die ich in weiteren Anmerkungen andere Literatur anführe,

(40) 2 Hans-Gert Gräbe , Thesen zur Konferenz Sozialimus und Emanzipation, 2000, http://www.uni-leipzig/~graebe

(41) 3 Es gibt in einigen Kreisen die m.E. unbegründete Hoffnungen auf eine neue Kontratief-Welle. Ich halte diese Hoffnungen für unbegründet, weil jede neue Technologie und und jedes neue Produkt von vornherein arbeitsparend ist und in der Regel weitere Rationalisierungseffekte auslöst. Auch die Annahme, daß die (durch gesellschaftliche Arbeit zu befriedigenden) Bedürfnisse unbegrenzt sind, ist unbegründet - ab einem gewissen Grad der Versorgung mit materiellen Gütern und Produkten ergibt sich das Bedürfnis nach freier Zeit für individuelle Vorlieben, die keinesfalls mit materiellem Konsum verküpft sein müssen.

(42) 4 Karl Marx, "Grundrisse", S.595/596

(43) 5 Horst Afheldt, "Wohlstand für niemand", München 1994

(44) 6 Jörg Hufschmidt, "Politische Ökonomie der Finanzmärkte", Hamburg 1999, hierzu bereits Peter Hess auf dem Kongreß Wirtschaftsdemokratie der PDS Niedersachsen/Bremen in Harald Werner (Hrsg), "Wirtschaftsdemokratie", Mainz 1993

(45) 7 Dietmar Lingemann, "Die Verwertung des Subjektiven als Grundlage eines neuen Akkumulationsregimes", 2001, http://www.linksnet.de

(46) 8 Ingrid Lohmann, "Bildung und Eigentum. Über zwei Kategorien kapitalistischer Moderne", 2000, sowie Konferenz "Die Privatisierung des Bildungsbereichs - Eigentum und Wertschöpfung in der Wissensgesellschaft" zusammmen mir der Rosa-Luxemburg-Stiftung; verfügbar über http://www.erzwiss.uni-hamburg.de/Personal/Lohmann/ , sowie Jeremy Rifkin, "Access - Das Verschwinden des Eigentums", New York / Frankfurt 2000 dessen Origaltitel eigentlich lautet: 'Das Zeitalter des Zugriffs: Die neue Kultur des Hyperkapitalismus, die das Leben zu einer rundum zahlungspflichtigen Erfahrung macht' (The Age of Access: The New Culture of Hypercapitalism Where All of Life Is a Paid-For Experience).

(47) 9 Ralf Krämer, "Über Human Capital und Informationsrenten, Cyberlords und modernen Sozialismus, 2000, http://www.linksnet.de

(48) 10 siehe Linux

(49) 11 Winfried Schwarz, "Die große Verschwendung", 1987, Köln Winfried Schwarz machte an Hand statistischer Daten des Jahres 1985 deutlich, daß die allgemeine Arbeitszeit ohne Wohlstandsverlust auf 27 Wochenstunden verkürzt werden könnte.

(50) 12 Karl Marx, MEW42 S.601

(51) 13 was da alles möglich ist, ist noch garnicht so richtig erfasst.

(52) 14 Über die Organisationsprinzipien moderner Produktion, den Wechsel vom "Fordismus" zum "Toyotismus" usw. gibt es seit längerem eine umfassende Literatur; auch Harry Nick (o.a.a) behandelt das Thema. Zumeist wurde dies jedoch unter gewerkschaftlichem Gesichtspunkt betrachtet. Erste weitergehende Überlegungen finden sich bei Rolf Köhne, "Visionen über die Ökonomie freier Menschen", 1998, http://www.pds-nds.de/tdoc_alt/ 980610_oekonomie_freier_menschen_rolf_koehne.html Rolf Köhne, "Moderner Sozialismus", 1999, http://www.pds-nds.de/tdoc99/0001._mod_sozialismus_koehne_r.html ; Stefan Meretz, "Die doppelte algorithmische Revolution des Kapitalismus - oder: Von der Anarchie des Marktes zur selbstgeplanten Wirtschaft" 1999, http://www.kritische-informatik.de/algorevl.htm ; Stefan Meretz/Anette Schlemm, "Subjektivität, Selbstentfaltung und Selbstorganisation", 2000, http://www.kritische-informatik.de/subjekt.htm ; Hans-Gert Gräbe, Arbeit und Wissen in der modernen Gesellschaft - Zur Kritik eines engen Arbeitsbegriffes, 1996/2000, http://www.opentheory.org/awi/v0001.phtml ; Helmut Dunkhase, "Kommunismus=Sowjetmacht+Internet", 1998?, htttp://www. uni-leizig.de/~graebe/moderne erreichbar ; Stefan Merten, " Das Projekt Oekonux -- Gnu/Linux als Modell für eine gesellschaftliche Alternative?", http://www.oekonux.de/texte

(53) 15 Auf diesen Sachverhalt machen viele vorgenannte Texte ebenfalls aufmerksam.


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