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Kritik an jeder Art von (linkem) Reformismus
Maintainer: Jörg Schneider, Version 1, 12.06.2001
Projekt-Typ: halboffen
Status: Archiv
(1) Ziel des Projekts besteht darin, eine Diskussion über die Illusion des Linksreformismus anzustoßen. Es kann und soll ruhig auch ausgeschweift werden düfen. Ich werde, wenn ich denn Zeit habe nach und nach den Text ausbauen.
(2) Jede politische Kraft, die heute noch ans Ruder der Macht kommen wird, wird nur eines tun dürfen: Den Sparzwang implementieren und exekutieren. Mögen diese Parteien nun PDS, MLPD, Grüne, SPD, CDU, NPD oder FDP heißen, dies ist ziemlich einerlei. Was dabei herauskommt ist höchstens graduell unterschiedlich- geschlachtet werden die Sozial benachteiligten. (Dies gilt nicht nur für Deutschland, sondern überall auf der Welt!).
(2.1) 03.10.2001, 22:00, Ano Nym: Dein Problem isr, dass Du Politik nicht jenseits des Staates denken kannst. Wer hindert uns denn daran Alternativen aufzubauen?
(2.1.1) 04.10.2001, 10:05, Jörg Schneider: Politik ist:Das Streben nach Herrschaft, eine Sphäre in der Gesellschaft bzw. Subsystem. Politik kann außerdem als nach Regeln geordnetes Staatshandeln gedacht werden. Wenn eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus entstehen soll und dieser Aufbau erfolgen soll, wie du sagst, dann nur jenseits der Politik und gegen die Politik. Herrschaft sollte gebrochen werden. (Antipolitik) Das Vorhandensein einer abgespaltenen Sphäre des Politischen deutet außerdem darauf hin, das die Gesellschaft entfremdet ist. Alles wird mit derselben Logik bemessen. Die Frage wer uns daran hindert Alternativen aufzubauen könnte man so beantworten: Kapital, Staat. Es ist außerdem nicht einfach so etwas zu denken.(Siehe die anderen Projekte bei opentheory, aber in Angriff sollte es trotz alledem genommen werden. Über gewisse Dinge muß zuerst reflektiert werden. Auch wenn das für die aktionistische Linke "langweilig" ist.
(2.1.1.1) 04.10.2001, 10:10, Jörg Schneider: Politik ist außerdem um es noch einmal klar hervorzuheben kein Feld der "Emanzipation" auch wenn die Aufhebung durch die Politik hindurch muß. Politik gehört abgeschafft. Die Verwaltung von Menschen durch Menschen ebenfalls.
(2.1.2) 04.10.2001, 10:46, Rolf Kunze: Ich glaube der Herr Ano Nym kann nur sehr begrenzt denken. Sonst käme er wohl darauf, daß es vielleicht auch ein sich gesellschaftliches Organisieren jenseits des politischen Fetischismus geben könnte (peinlich peinlich) solch Beschränktheit! Ist wohl kein linkes oder emanzipatives Denken.Sehr reaktionär!
(3) So hat die FDP bis Mitte der siebziger Jahre massgeblich eine Politik des Ausbaus des sozialen Wohlfahrtsstaats - und die Expansion im Bildungssektor mit getragen. Dann haben sich die Kräfte, die man stichwortartig als neoliberal bezeichnen kann durchgesetzt.
(4) Ähnliche Entwicklungen hatten sich schon in anderen Staaten vollzogen. So wurde in den USA schon unter Carter mit dem Sparen begonnen, dies sollte sich in der Reagan - Ära fortsetzen, von Margaret Thatcher ganz zu schweigen. In der BRD kam Helmut Kohl an die Macht. Er war ein Anhänger eines gemäßigten Neokonservatismus und machte keinen Hehl daraus , daß er die Steueren senken wolle, und zu einer Deregulierung des Marktes kommen soll. Angepeilt wurde dies vor allem im Medienbereich und im Bereich der Erleichterung von Bauvorhaben.
(4.1.1) Re: Keinesfalls, 04.10.2001, 10:08, Jörg Schneider: Dies ist keinesfalls ein Widerspruch. Der Rüstungs-und Börsenkeynesianismus ist kein Widerspruch zum Sparzwang, es ist ein Widerspruch im System selbst.
(4.1.2) Re: Stimmt nicht, 06.01.2006, 20:10, Ano Nym: Das war wohl ironisch gemeint mit dem Keynsianer
(5) Verknüpft hat Kohl dies mit der Forderung nach Förderung von Leistungseliten und dem Schutz des Berufsbeamtentums. Wichtig ist auch seine Forderung des Schutzes und der Aufwertung der Familie, denn dort lernten die Menschen Verhaltensweisen, die die Gesellschaft prägten. Kohl ist zu einem guten Stück Anhänger der Katholischen Soziallehre. Auch was in anderen Ländern praktiziert wurde, das Vorgehen gegen Migranten, hat auch Kohl propagiert. (Siehe Helmut Kohl "Zwischen Ideologie und Pragmatismus").
(6) Die Regierung Schröder setzt nun wie in Großbritannien diese neoliberale Politik fort. Stichwort "Neue Mitte" und New Labour.